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CORONA-SERVICECENTER

UPDATE: 26.04.2021

Ergänzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung: Unternehmen müssen den Arbeitnehmern mind. 2x wöchentlich Tests anbieten!

Seit in Kraft treten der dritten Änderung der Arbeitsschutzverordnung am 22.04.2021 werden Arbeitgeber nun verpflichtet, ihren Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten können, zweimal pro Woche einen Corona-Test anzubieten.

Weitere Einzelheiten erhalten Sie >hier<.
 

Bezugsquellen: Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat eine Liste der zugelassenen Test veröffentlicht:

Bei der Anschaffung von Tests ist unbedingt darauf zu achten, dass sie auf diesen Seiten aufgeführt sind. Diese Tests sind im Online-Fachhandel über die Google-Suchfunktionen leicht zu finden, aber auch in Apotheken, in Drogerien und anderen Geschäften des Einzelhandels erhältlich. Die Kosten je Test sind je nach Abgabemenge sehr unterschiedlich, sie liegen i.d.R. zwischen 4 und 8 Euro. Die kürzesten Online-Lieferzeiten liegen bei zwei bis drei Tagen. Die meisten Fach-/ Landesinnungsverbände bieten den Mitgliedern ebenfalls Bestellmöglichkeiten an.


Beantragung: Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz


Verschärfte Maskenpflicht im Auto ab 29.03.2021

Schon seit längerem gilt unter dem Aspekt des Arbeitsschutzes, dass gemeinsame Fahrten in einem Fahrzeug so weit wie möglich vermieden werden sollen. Lässt sich dies betriebsbedingt nicht vermeiden, ist die Anzahl der Beschäftigten, die gemeinsam in einem Fahrzeug reisen, auf das unbedingt notwendige Maß zu begrenzen. Bei gemeinsamen Fahrten sollen ferner nur die Beschäftigten gemeinsam befördert werden, die in derselben Firma bzw. am selben Einsatzort eingesetzt werden, um eine mögliche Übertragung von Coronaviren zwischen den Beschäftigten verschiedener Betriebe oder Einsatzgruppen weitgehend zu vermeiden. Außerdem soll im Fahrzeug der Mindestabstand zu weiteren Personen von 1,5 Metern eingehalten werden. War dies nicht möglich, galt arbeitsschutzrechtlich jedenfalls für die Mitfahrer auch bisher schon eine Maskenpflicht.

Nun wurde dies durch die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 27.03.2021 ab 29.03.2021 aber nochmals verschärft. Es gilt jetzt generell für alle beruflichen wie privaten Fahrten, dass beim Mitfahren von haushaltsfremden Personen im Auto alle Insassen (auch der Fahrer) eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske) tragen müssen. Man verspricht sich hierdurch einen verstärkten Schutz vor Infektionen über Tröpfchen oder Aerosole. Bitte weisen Sie Ihre Mitarbeiter auf diese neue Regel hin. Es ist mit verstärkten Kontrollen und der Verhängung von Bußgeldern bei Nichtbeachtung zu rechnen.


Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung und zur Maskenpflicht

Regelungen der Corona-Verordnung auf einen Blick

Die Corona-Regeln auf einen Blick (gültig ab 29. März 2021) (PDF)

Übersicht der offenen und geschlossenen Einrichtungen und Aktivitäten, Stand: 31. März 2021 (PDF)
 


Das Wichtigste im Überblick:

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung BW

Was tun - bei Verdachts-/Erkrankungsfällen im Betrieb?

Dokumentation steuerlich relevanter betrieblicher Besonderheiten


JETZT ONLINE ÜBERBRÜCKUNGSHILFE III BEANTRAGEN!

Die Überbrückungshilfe III kann ab sofort beantragt werden! Unternehmen bis zu einem Jahresumsatz von 750 Millionen Euro, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die zwischen November 2020 und Juni 2021 Umsatzeinbußen von mindestens 30% verzeichnen mussten, erhalten Fixkostenzuschüsse. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden 40, 60 oder 90% erstattet - maximal aber 1,5 Millionen Euro (3 Millionen Euro für Verbundunternehmen). Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte.

Die Antragsfrist endet am 31. August 2021.

LINK FÜR IHREN STEUERBERATER

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html


FRISEURSALONS ÖFFNEN AM 01. MÄRZ 2021


Insbesondere auf die folgenden Fragen zur Maskenpflicht in den FAQs möchten wir hinweisen.

  • „Welche Änderungen gelten ab dem 25. Januar 2021?

In folgenden Bereichen muss künftig eine medizinische Maske, statt der bisherigen „Alltagsmaske“ getragen werden. Unter medizinischen Masken sind OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2 (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen KN95/N95 zu verstehen.

  • Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs, insbesondere in Eisenbahnen, Straßenbahnen, Bussen, Taxen, Passagierflugzeugen, Fähren, Fahrgastschiffen und Seilbahnen, an Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich der Anlegestellen von Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden.
  • In Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe und der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker sowie in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
  • Im Einzelhandel
  • In Arbeits- und Betriebsstätten sowie Einsatzorten.
  • Während Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstaltungen bei Todesfällen.
  • Der Zutritt zu Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ist nur mit FFP2-Maske respektive KN95- oder N95-Masken erlaubt.
  • Kinder bis einschließlich 14 Jahre dürfen weiter Alltagsmasken tragen.
  • Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind weiter von der Maskenpflicht ausgenommen.

Medizinische Gesichtsmasken

Bei medizinischen Gesichtsmasken, Mund-Nasen-Schutz (MNS), oft auch OP-Masken genannt, handelt es sich um Einmalprodukte, die normalerweise im Klinikalltag oder in Arztpraxen verwendet werden. Sie bestehen aus speziellen Kunststoffen und sind mehrschichtig aufgebaut. In ihrem Erscheinungsbild sind sie sich sehr ähnlich: Rechteckige Form mit Faltenwurf, damit sich die Maske dem Gesicht anpassen kann. Die Vorderseite (Außenseite) ist meist farbig, die Rückseite (Innenseite) nicht. Die Masken haben Ohrschlaufen und einen Nasenbügel aus Draht. Sie haben klar definierte Filtereigenschaften.

Medizinische Gesichtsmasken sind Medizinprodukte und wurden für den Fremdschutz entwickelt. Sie schützen vor allem das Gegenüber vor abgegebenen infektiösen Tröpfchen des Mundschutzträgers. Allerdings können medizinische Gesichtsmasken bei festem Sitz auch den Träger der Maske schützen, auch wenn dies nicht ihre eigentliche Aufgabe ist. In der Klinik werden sie z.B. eingesetzt, um zu verhindern, dass Tröpfchen aus der Atemluft des Arztes in offene Wunden eines Patienten gelangen.

Durch die Form und den Sitz der meisten medizinischen Gesichtsmasken kann ein Teil der Atemluft an den Rändern vorbei strömen. Vor allem bei der Einatmung kann durch diesen sogenannten „Leckstrom“ ungefilterte Atemluft angesogen werden. Daher bieten medizinische Gesichtsmasken dem Träger in der Regel weniger Schutz gegenüber erregerhaltigen Aerosolen als partikelfiltrierende Halbmasken (siehe unten). Medizinische Gesichtsmasken können jedoch die Mund- und Nasenpartie des Trägers vor einem direkten Auftreffen von ausgeatmeten Tröpfchen des Gegenüber schützen, sowie vor einer Erregerübertragung durch direkten Kontakt, beispielweise mit kontaminierten Händen.

Medizinische Gesichtsmasken sind Medizinprodukte. Ihre Herstellung und ihr Vertrieb müssen in Übereinstimmung mit dem Medizinprodukterecht erfolgen. (Nähere Informationen dazu finden sich z.B. auf der Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/gesundheitswesen/medizinprodukte.html).

Unsterile Medizinische Gesichtsmasken sind üblicherweise Medizinprodukte der sogenannten Risikoklasse I (gemäß der Medizinprodukterichtlinie 93/42/EWG, MDD). An Medizinprodukte werden, anders als bei Alltagsmasken, besondere Ansprüche gestellt. Sie müssen daher den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und der europäischen Norm EN 14683:2019-10 genügen. Dafür müssen Hersteller ein erfolgreiches Nachweisverfahren (Konformitätsbewertungsverfahren) durchführen, um zu belegen, dass ihre Produkte allen gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Erst dann können Hersteller die medizinischen Masken mit dem CE-Kennzeichen versehen und sie in Europa frei vertreiben. Medizinprodukte wie auch die Hersteller dieser Produkte unterliegen außerdem der Überwachung durch die zuständigen Behörden (in Deutschland sind das die jeweils zuständigen Behörden der Bundesländer).

  • „Müssen Ladenbesitzer die Maskenpflicht durchsetzen?

Die Maskenpflicht richtet sich primär an die Einzelperson, also die Kundin oder den Kunden. Grundsätzlich überwachen die Ortspolizeibehörden die Einhaltung der Maskenpflicht mit Unterstützung der Polizei.

Allerdings eröffnet der Ladeninhaber eine Fläche, auf der sich Menschen begegnen. Er hat insofern auch dafür Sorge zu tragen, dass seine Fläche nicht zu einer Gefahrenfläche wird, weil Kunden sich nicht an die Maskenpflicht halten. Insofern hat er, beziehungsweise sein Personal, dafür Sorge zu tragen, dass sich die Kunden daran halten. Etwa durch ein Ansprechen der entsprechenden Kunden. 

Sanktionen im eigentlichen Sinne kann der Inhaber nicht aussprechen. Ihm steht allerdings das Hausrecht zu, so dass er im Einzelfall auch Hausverbote aussprechen kann.

  • „Muss man am Arbeitsplatz eine Maske tragen? Wenn ja, bei welchen Tätigkeiten/Berufen?

Seit dem 1. Dezember 2020 gilt die Maskenpflicht auch an Arbeits- und Betriebsstätten, wenn man den Abstand von 1,5 Metern zu Kolleg*innen nicht einhalten kann. Auf jeden Fall aber im Kundenkontakt. Das betrifft vor allem neben geschlossenen Räumen, insbesondere Flure, Treppenhäuser, Teeküchen, Pausenräume, sanitäre Einrichtungen und sonstige Begegnungsflächen. Auch für das Betriebsgelände, Arbeitsstätten unter freiem Himmel und Baustellen gilt eine Maskenpflicht – siehe auch § 2 Arbeitsstättenverordnung.

Ab dem 25. Januar 2021 müssen auch hier mindestens medizinische Masken getragen werden. Bei Atemschutzmasken (FFP2/KN95/N95) sind die Arbeitsschutzbestimmungen im Umgang mit solchen Masken einzuhalten.

  • „Müssen Beschäftigte während ihrer Schicht durchgängig eine Maske tragen?

In Räumen mit Kundenverkehr ohne einen anderweitigen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz, wie etwa eine Trennvorrichtung aus Plexiglas gilt die Maskenpflicht. Aus infektiologischer Sicht muss gewährleistet sein, dass die Trennscheibe nicht nur frontal zwischen Kunden und Angestellten aufgebaut wird, sondern auch ein seitlicher Schutz besteht. Nur dann kann dieser als gleichwertig zu einem Mundschutz angesehen werden.

Seit dem 1. Dezember gilt die Maskenpflicht auch an Arbeits- und Betriebsstätten, wenn kein Abstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen gehalten werden kann. Diese Pflicht betrifft neben geschlossenen Räumen, insbesondere Flure, Treppenhäuser, Teeküchen, Pausenräume, sanitäre Einrichtungen und sonstige Begegnungsflächen. Davon eingeschlossen sind auch Arbeitsplätze im Freien und Baustellen.

Die Arbeitgeber sind dafür verantwortlich, Masken für ihr Personal zur Verfügung zu stellen.

Ab dem 25. Januar 2021 müssen auch hier mindestens medizinische Masken getragen werden. Bei Atemschutzmasken (FFP2/KN95/N95) sind die Arbeitsschutzbestimmungen im Umgang mit solchen Masken einzuhalten. 

  • „Darf man jemanden ohne Maske den Zutritt verweigern?

Das Hausrecht eines Ladeninhabers findet unter anderem seine Grenze, wenn gegen die Vorschriften des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) verstoßen wird. Ein Verstoß gegen das AGG kann zudem einen Anspruch auf Unterlassen künftiger Benachteiligung sowie einen Anspruch auf Schadensersatz oder finanziellen Entschädigungen zur Folge haben.

Nach § 19 Absatz 1 AGG ist eine Benachteiligung wie die Verweigerung des Zutritts wegen Behinderung beispielsweise beim Einkauf im Supermarkt oder Bekleidungsgeschäft, bei einem Gaststättenbesuch oder bei der Nutzung von Bahn und öffentlichen Personennahverkehr oder auch beim Besuch im Museum nicht erlaubt.

Kann eine Person aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, die eine Behinderung im Sinne des AGG darstellt, keine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) tragen, so hat es eine mittelbar benachteiligende Wirkung für sie, wenn ihr der Zutritt etwa zu einem Ladengeschäft verweigert wird, weil sie keine MNB trägt. Die Glaubhaftmachung der Behinderung hat in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen. Das Berufen auf das Hausrecht oder das Verweigern des Zutritts, etwa als Inhaber eines Ladengeschäfts, kann deshalb wegen einer Diskriminierung aufgrund einer Behinderung unzulässig sein, sofern die ausnahmslose Maskenpflicht nicht im Einzelfall sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig sein sollte.

Antidiskriminierungsstelle: Behinderungen und Maskenpflicht

 


Noch kein Mitglied? Dann geht´s hier zum MITGLIEDSANTRAG

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ÜBERSICHT DER FÖRDERPROGRAMME FÜR FRISEURE

Stand heute können diese Betriebe ab Januar 2021 die Überbrückungshilfe III nutzen. Sie wird ein sogenanntes „Dezemberfenster“ haben, sodass Betriebe, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent erlitten haben und keinen Zugang zur Novemberhilfe und/oder Dezemberhilfe hatten, antragsberechtigt sein werden. Die Überbrückungshilfe III ersetzt anteilig Fixkosten. Weitere Infos hier:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2020/11/2020-11-27-PM-dezemberhilfe-ueberbrueckungshilfe-III.html         

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2020/11/2020-11-27-PM-dezemberhilfe-ueberbrueckungshilfe-III.html

Sofern schon zwischen April und August ein erheblicher Umsatzeinbruch vorlag, kommt ggf. auch die derzeit laufende Überbrückungshilfe II in Frage. Anträge können bis 31.01.2021 gestellt werden.

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Ueberbrueckungshilfe/ueberbrueckungshilfe.html

Ob diese Betriebe Anspruch auf die Dezemberhilfe haben, ist noch unklar. Denn dieses Programm bezieht sich ausdrücklich auf Betriebe, die auf Grund der Bund-Länder-Beschlüsse vom 28.10. und 25.11. schließen mussten. Hierin sind die Friseure als Betriebe genannt, die offen bleiben dürfen. Allerdings wird im Beschluss vom 25.11. erwähnt, dass bei einer Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner die Maßnahmen nochmals erweitert werden können. Der ZDH ist im Gespräch mit dem BMWi.


Ausbildungsprämie ab sofort beantragbar!

Voraussetzungen und Antrag
Um die Ausbildungsprämie oder die Ausbildungsprämie plus zu erhalten, muss der Betrieb erheblich von der Corona-Krise betroffen sein. Dafür gelten diese Kriterien:

  •  Die Beschäftigten haben in der ersten Jahreshälfte 2020 mindestens einen Monat in Kurzarbeit gearbeitet oder
  •  der Umsatz des Ausbildungsbetriebs ist im April und Mai 2020 im Vergleich zu April und Mai 2019 durchschnittlich um mindestens 60 Prozent eingebrochen.
  •  Wurde das Unternehmen nach April 2019 gegründet, gelten November und Dezember 2019 als Vergleichszeitraum.

Weitere Einzelheiten sowie die Antragsunterlagen finden Sie unter: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern


Weitere Informationen zur Beantragung finden Sie in den Ausfüllhinweisen zum Antrag auf Ausbildungsprämie (plus). Die Formulare senden Sie an Ihre zuständige Agentur für Arbeit.

Auf der Website des Ministeriums sind jetzt häufige Fragen und Antworten (FAQ) veröffentlicht. Sie finden sie >> hier.


Start der Sofortbürgschaften für Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten


Tagesaktuelle Infos zur CORONA-Verordnung finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/

Fragen & Antworten für Betriebe + Beschäftigte:https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-wm/


Einheitliche Arbeitsschutzstandards zum Umgang mit dem Coronavirus
-> weitere Hygienemaßnahmen können Sie auf der Webseite Ihrer jeweiligen Berufsgenossenschaft entnehmen


CORONA-SOFORTHILFE

>> Antrag zur Soforthilfe Corona
 
   ->  Hinweise zum Ausfüllen von A-Z
     ->  Infoblatt
     ->  Pressemitteilung der Handwerkskammer Karlsruhe vom 01.04.2020 bezüglich Soforthilfeanträge

Kleinbetriebe können Azubis voll anrechnen:
Für die Höhe des Soforthilfezuschusses durch das Land Baden-Württemberg ist die Mitarbeiterzahl ein entscheidender Faktor. Das Landeswirtschaftsministerium hat klargestellt, dass Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten ihre Auszubildenden voll anrechnen dürfen.

Die Soforthilfe fällt unter die sogenannte De-minimis-Beihilferegelung. Hier das Wichtigste im Überblick:

    -> Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung nichtfinanzieller Unternehmen in Schwierigkeiten

    -> FAQ´s zur Soforthilfe

    -> Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbstständigen und Unternehmen

Es wird empfohlen, den Antrag in enger Abstimmung mit dem Steuerberater zu tätigen; da eine unberechtigt angeforderte Soforthilfe zurück gefordert wird und in Abhängigkeit der Sachlage im Nachgang auch mit Strafen zu rechnen ist.
 


KURZARBEIT

>> Kurzarbeitergeld online beantragen  |  HOTLINE: 0800-455 5523

     ->  Muster für Mitarbeiter: Vereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit

     ->  Sinn und Zweck der Kurzarbeit – besser Kurzarbeit als Kündigung!
 


AUSZUBILDENDE & PRÜFUNGEN WÄHREND DER CORONA-KRISE

     ->  FAQ´s: Auszubildende während Kurzarbeit     ->  Prüfungsempfehlung


Achtung: FAKE-MAIL KURZARBEITERGELD - Agentur für Arbeit


            
Informationen zur Arbeit auf der Baustelle:

Bitte geben Sie jedem Mitarbeiter eine Arbeitsortbescheinigung mit, damit er/sie diese bei evtl. Kontrollen vorweisen und dadurch ungehindert zur Arbeit gelangen kann. Des Weiteren finden Sie hier eine Pendlerbescheinigung für den Grenzverkehr zum Download.

Einschränkungen zu Arbeiten im Baubetrieb oder auf Baustellen gibt es in Baden-Württemberg bislang nicht. Zu den Einschränkungen der Versammlungsfreiheit besagt die Corona-Verordnung:

            ".... Ausnahme in § 3 Abs. 3 "…wenn dies zur Aufrechterhaltung des Arbeits- und Dienstbetriebs erforderlich ist".

Weisen Sie bitte Ihre Mitarbeiter darauf hin, auch auf Baustellen die Hygienehinweise streng zu beachten. Lesen Sie hierzu: Arbeitsschutz. BG Bau-Handlungshilfe zu Corona.


 >> Möglichkeit zur Minderung des GEMA-Beitrages


FINANZAMT / SOZIALVERSICHERUNG

>> Finanzamt – Formular zur Beantragung einer Steuererleichterung aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
 

>> Informationen zur Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen
     -> Informationen zur Beantragung
     -> Maßnahmen zur Unterstützung
     -> FAQ - Fragen und Antworten zum vereinfachten Stundungsverfahren


INFEKTIONSSCHUTZGESETZ

-> Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz bei Tätigkeitsverboten und Quarantäne
-> Anwendungsfragen zum Infektionsschutzgesetz

Ansprechpartnerin beim Landratsamt Calw: Frau Edelgard Beck
 


ARBEITSRECHT

-> FAQ´S: arbeitsrechtliche Folgen der Corona-Krise

-> Corona-Krise: FAQ´s - Hinweise für Betriebe